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10 January 2025

BOOK: Katharina LEUSCH, Die Abkehr von der vor-rechtsstaatlichen Vergangenheit der DDR [Beiträge zur Rechtsgeschichte des 20. Jahrhunderts; 128] (Tübingen: Mohr Siebeck, 2024), 350 p., ISBN 978-3-16-163975-3

 
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ABOUT THE BOOK:
 
Katharina Leusch untersucht die Phase zwischen der Streichung der Monopolstellung der SED aus der Verfassung der DDR und der ersten freien Volkskammerwahl am 18. März 1990. Gestützt auf die Transitionstheorie der vergleichenden Politikwissenschaft geht sie auf die Tätigkeit des Zentralen Runden Tisches sowie das in dieser Phase entstandene Recht näher ein. Die Volkskammerwahl, sollte sie demokratisch ablaufen, verlangte bestimmte normative Regelwerke wie etwa ein Parteiengesetz (PartG-DDR). Die Autorin verfolgt die Spuren dieses Gesetzes anhand der §§ 20a und 20b PartG-DDR, auch nach der Wiedervereinigung. Diese beiden Normen stellten die Rechtsgrundlage für die Einsetzung der Unabhängigen Kommission zur Überprüfung des Vermögens der Parteien und Massenorganisationen der DDR dar. Durch eine umfassende Archivrecherche wird erstmals die sechzehn Jahre andauernde Kommissionstätigkeit untersucht und gezeigt, wie das Vermögen der Parteien und Massenorganisationen ermittelt und sichergestellt wurde.
 
TABLE OF CONTENTS:
 
Einleitung
Erster Teil - Allgemeine Grundlagen: Das sozialistische Recht und das sozialistische Mehrparteiensystem der DDR
Kapitel 1: Das sozialistische Recht und das Rechtsverständnis der DDR
Kapitel 2: Das sozialistische Mehrparteiensystem und die wesentlichen Akteure dieses Systems

Zweiter Teil - Das Parteiengesetz der DDR: Genese und Inhalt des ersten Parteiengesetzes in der Geschichte der DDR
Kapitel 1: Der Zentrale Runde Tisch als Gesetzgebungsorgan der friedlichen Revolution
Kapitel 2: Die Entwürfe des PartG-DDR
Kapitel 3: Die parteienrechtlichen Regelungen der DDR - ein Ausschnitt
Kapitel 4: Das PartG-DDR als Transitionsrecht

Dritter Teil - Die Unabhängige Kommission zur Überprüfung des Vermögens der Parteien und Massenorganisationen der DDR
Kapitel 1: Die rechtlichen Grundlagen der Unabhängigen Kommission
Kapitel 2: Aufbau und Tätigkeit der Unabhängigen Kommission vor und nach der Wiedervereinigung
Kapitel 3: In- und Auslandsermittlungen
Kapitel 4: Gerichtsverfahren
Kapitel 5: Die Auflösung der Unabhängigen Kommission

Schlussbetrachtungen
 
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04 November 2024

BOOK: Julian SCHWARZE, Westeigentum in der DDR [Jenaer Schriften zum DDR Recht; 2] (Köln: Böhlau, 2024), 388 p., ISBN 978-3-412-52990-1

 


ABOUT THE BOOK:

Die Gründung der DDR zerriss nicht nur zahllose Familien, in hunderttausenden Fällen trennte sie auch Grundstücke auf unabsehbare Zeit von ihren Eigentümern. Insbesondere das Vermögen von Republikflüchtlingen, Ausreisenden, BRD-Bürgern und Ausländern befand sich für die Eigentümer durch die deutsche Teilung unerreichbar jenseits des „Eisernen Vorhangs“. In der DDR wurde dieses Westeigentum Gegenstand einer streng geheimen staatlichen Enteignungsmaschinerie. Unbemerkt von der Öffentlichkeit wurden unzählige Vermögenswerte westlicher Eigentümer systematisch erfasst, überschuldet und anschließend in Volkseigentum überführt. Auf der Grundlage umfangreicher Archivbestände schildert Julian Schwarze den Umgang mit dem Westvermögen in der DDR von 1949 bis 1990. Die Darstellung verortet das Westvermögen in einem Spannungsfeld zwischen Ideologie, Politik und Recht. Hierdurch wird deutlich, dass das Westvermögen schon in der DDR längst nicht nur ein juristisches Problem war. Erstmalig liegt damit eine umfassende Untersuchung jener Vermögensschädigungen vor, deren Rückabwicklung unter dem Schlagwort der offenen Vermögensfragen zu den umstrittensten Fragen der Wiedervereinigung zählte.  

ABOUT THE AUTHOR:

Julian Schwarze ist derzeit Rechtsreferendar am Landgericht Heidelberg. Nach seinem Studium der Rechtswissenschaft in Heidelberg, Lille (Frankreich) und Leipzig promovierte er an der Universität Jena im Bereich der DDR-Rechtsgeschichte. 
 
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27 May 2024

BOOK: Sophie-Charlotte von BIERBRAUER zu BRENNSTEIN, Die Juristenausbildung in der SBZ/DDR als System durchgeformter Kontrolle. Eine Quellenaswertung unter besonderer Berücksichtigung der Auswahl, Aus- und Weiterbildung der Staatsanwälte [Schriftenreihe zur Rechtsgeschichte; 221] (Berlin: Duncker & Humblot, 2024), 378 p. ISBN 9783428590544, € 99,9

 

(image source: Duncker & Humblot)

Abstract:
»Law Studies in the SBZ/GDR as a System of Organized Control. Evaluation of Sources with Special Consideration of the Selection, Education and Further Training of Public Prosecutors«: Using the original sources kept in the Federal Archives, this work examines the requirements placed on law studies in the GDR and the circumstances under which legal training took place. The analysis of the archive material leads to the conclusion that the education and training of GDR lawyers was determined by a systematic political-ideological education and control to ensure the goals of the socialist party.

 Table of contents:

Vorwort5
Inhaltsverzeichnis9
Abbildungsverzeichnis12
Anlagenverzeichnis15
Abkürzungsverzeichnis16
A. Themenstellung17
I. Untersuchungsgegenstand und Methode17
II. Gang der Untersuchung21
III. Forschungsstand21
B. Die juristische Ausbildung in der SBZ/DDR von 1945–1989/199026
I. Erste Hochschulreform26
1. Richter/Staatsanwälte „im Soforteinsatz“28
2. „Volksrichterlehrgänge“29
a) Erste Lehrgänge für „Volksrichter und -staatsanwälte“ ab 194629
b) Erhöhung des „gesellschaftswissenschaftlichen“ Anteils ab 194941
c) Zentralisierung der „Volksrichterausbildung“ ab 195046
3. Universitätsstudium ab 194555
a) Wiedereröffnung der Universitäte55
b) Studienpläne von 1949 und 195064
c) Zulassung73
d) Referendarprüfung und Vorbereitungsdienst77
e) Assessorprüfung85
4. Zwischenergebnis88
II. Zweite Hochschulreform91
1. Neuorganisation des Hochschulwesens ab 195192
2. Studienplan von 195195
a) Ablauf des Studiums96
b) Praktika101
c) Zwischenprüfungen und Abschlussprüfung103
3. Studienplan von 1952107
a) Praktika108
b) Zwischenprüfunge110
c) Änderung des Studienplans 1953111
4. Abschaffung der zweiten juristischen Staatsprüfung111
5. Prüfungsordnung von 1953114
6. Zulassung und „Absolventenlenkung“117
7. Studienplan von 1955 und Prüfungsordnung von 1956118
8. Auswirkungen der „Babelsberger Konferenz“ und des V. Parteitages der SED123
a) Studienplan von 1959130
b) Erhöhung der Praktikantenzeit für Richter und Staatsanwälte140
c) Einheitliche Prüfungsordnung für alle Fachbereiche141
9. Zwischenergebnis143
III. Dritte Hochschulreform145
1. „Rechtspflegeerlass“ und Rahmenstudienplan von 1963147
2. „Vorverträge“ und „Vertragsstudenten“156
3. „Sozialistische Hochschulreform“ ab 1967162
a) „Wissenschaftlich-produktives“ Studium163
b) Studienablauf167
c) Zulassung171
d) Wiedereinführung des Vorbereitungsdienstes174
e) Einführung des Diplom-Grades176
4. Zwischenergebnis178
IV. 1971 bis zur Wiedervereinigung Deutschlands181
1. Studienplan von 1974183
2. Zulassung193
3. Erste Absolventenordnung202
4. Studienplan von 1982 und Entwicklung bis 1989/1990204
5. Zwischenergebnis205
C. Die „Kaderarbeit“ der DDR-Justiz unter besonderer Berücksichtigung der Staatsanwaltschaft208
I. Staatsanwaltschaft als Organ der „sozialistischen Rechtspflege“208
II. Gewinnung und Auswahl des Nachwuchses217
III. Einflussnahme auf die Ausbildung der Staatsanwälte224
1. Betreuungsverhältnis während des Studiums224
2. Zusatzvereinbarungen mit den Universitäte225
3. Zusammenarbeit mit der FDJ232
4. Einflussnahme in Praktika, „Assistentenzeit“ und „Aspirantur“233
IV. Weiterbildung der Staatsanwälte234
1. Erste Fortbildungsmaßnahmen und „Breitenschulung“235
2. System der Aus- und Weiterbildung der „Rechtspflegekader“ ab 1963242
3. Aufbau eines Weiterbildungssystems der Staatsanwaltschaft ab 1966244
a) „Führungskaderlehrgänge“ an der DASR248
aa) Erster Turnus 1966–1971252
bb) Zweiter Turnus 1972–1976253
cc) Dritter Turnus 1977–1981254
dd) Vierter Turnus 1981–1986255
ee) Fünfter Turnus 1986–1990258
b) „Postgraduales Studium“263
aa) Erster Lehrgang ab 1970264
bb) Zweiter Lehrgang ab 1973268
cc) Dritter Lehrgang ab 1976269
dd) Vierwöchige zentrale postgraduale Lehrgänge in Reichwalde ab 1978269
c) „Instruktionsschulungen“279
d) „Spezialistenlehrgänge“ und „Parteihochschulen“284
4. Weiterbildung bis zur Wiedervereinigung286
V. Zwischenergebnis286
D. Zusammenfassung und Fazit292
I. Das rechtswissenschaftliche Studium von 1945–1951292
II. Das rechtswissenschaftliche Studium von 1951–1961294
III. Das rechtswissenschaftliche Studium von 1961–1971297
IV. Das rechtswissenschaftliche Studium von 1971–1990300
V. Die „Kaderarbeit“ der Rechtspflegeorgane301
1. Gewinnung und Auswahl302
2. Betreuung während des Studiums303
3. Weiterbildung304
VI. Fazit305
Anlage308
Anlage 1: Gesichtetes Archivmaterial308
Anlage 2: Studienplan für die zwölfmonatigen „Volksrichterlehrgänge“ (1947)314
Anlage 3: Studienplan der „Volksrichterschulen“ der Länder (1. Januar 1949)315
Anlage 4: Studienplan für die Zweijahreslehrgänge an der „Zentralen Richterschule“ (1. Juni 1950)317
Anlage 5: Studienplan für den juristischen Nachwuchs der DDR (1. Februar 1950)325
Anlage 6: Vorläufiger Studienplan für die juristischen Fakultäten (22. August 1949)335
Anlage 7: Studienplan für das juristische Studium (27. Januar 1950)338
Anlage 8: Studienplan für das Fach „Rechtswissenschaft“ (Studienplan Nr. 63) (1. August 1951) (Auszug)343
Anlage 9: Studienplan für das Fach „Rechtswissenschaft“ (Studienplan Nr. 63) (1. September 1952) (Auszug)345
Anlage 10: Änderungen im Studienplan (10. August 1953)347
Anlage 11: Prüfungsordnung für die rechtswissenschaftlichen Fakultäten (1. Dezember 1953) (Auszug)350
Anlage 12: Auflistung vorgeschlagener Diplomarbeitsthemen im Strafrecht (1966) (Auszug)351
Anlage 13: Stundentafel des Studienplans für die Grundstudienrichtung „Rechtswissenschaft“ (1974)352
Anlage 14: Stand der Kadergewinnung zur Veranschaulichung der dokumentierten Eigenschaften (1977)355
Anlage 15: Empfehlung einer Bewerberin durch das BG Magdeburg (9. Mai 1977)356
Anlage 16: Zusammenfassender Bericht des MdJ über den Stand der Gewinnung und die Auswahl von Nachwuchskadern (30. März 1978)360
Anlage 17: Stundentafel des Studienplans für die Grundstudienrichtung „Rechtswissenschaft“ (1982)362
Literaturverzeichnis364
Archive372
Stichwortverzeichnis373
Read more here: DOI 10.3790/978-3-428-59054-4.