BOOK: Kay SCHELLER (ed.), Unabhängigkeit. Verantwortung. Wirkung. Festschrift des Bundesrechnungshofes anlässlich seines 75-jährigen Bestehens (Berlin: Duncker & Humblot, 2026), 266 p., ISBN 978-3-428-19535-0

 

ABOUT THE BOOK:

Der Bundesrechnungshof feiert im Jahr 2025 sein 75-jähriges Bestehen. Das Jubiläum fällt in eine Zeit dramatischer Umbrüche und multipler Krisen, die sich in einer finanzpolitischen Ausnahmesituation mit Rekordverschuldung widerspiegeln. Vor diesem Hintergrund nehmen die Beiträge der Festschrift, herausgegeben vom Präsidenten des Bundesrechnungshofes Kay Scheller, eine disziplinenübergreifende Standortbestimmung der externen Finanzkontrolle vor.

Die Autorinnen und Autoren beleuchten, wie sich der Bundesrechnungshof als Teil eines historisch gewachsenen Institutionengefüges von einer klassischen Rechnungsprüfungsbehörde zu einem wirkungsvollen Berater von Parlament und Regierung entwickelt hat. Aus diesem Rollenverständnis heraus werden aktuelle Herausforderungen wie die Schwächung der Schuldenregel, der Umgang mit Desinformation und die überfällige Staatsmodernisierung analysiert. Der Band setzt damit wichtige Impulse zur Diskussion um solide Staatsfinanzen und staatliche Kernaufgaben.

TABLE OF CONTENT:

A. Einleitung

B. Zustimmungsvorbehalte des Aufsichtsrats
Inhalt und Umfang der Zustimmungsvorbehalte — Kritische Betrachtung — Rechtslage GmbH und Zustimmungsvorbehalte

C. Zustimmungsvorbehalte der Unternehmenstransaktion
Vorüberlegungen – Identifizierung zustimmungsrelevanter Vorgänge — Verkaufs-/Kaufversuch bzw. Transaktionskosten — Abschluss eines Letters of Intent im Zwei-Verhandlungspartner-Verfahren — Entscheidung zur Zulassung einer Due Diligence (Verkäufer) — Kaufvertrag: Erwerb des Zielunternehmens — Kaufvertrag: Veräußerung des Zielunternehmens — Akquisitionsfinanzierung des Käufers — Abschluss einer W&I-Versicherung — Besonderheiten beim GmbH-Aufsichtsrat

D. Rechtsvergleich mit dem Recht von England und Wales
Das Board of Directors der Company — Beteiligung des Boards of Directors in Unternehmenstransaktionen — Besonderheiten bei den Private Companies — Vergleich und Erkenntnisse

E. Schluss
Zustimmungsvorbehalte des Aufsichtsrats gem. § 111 Abs. 4 Satz 2 AktG — Zustimmungsvorbehalte der Unternehmenstransaktion — Rechtsvergleich mit dem Recht von England und Wales

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